“ Die Teufel des Krieges“ bringen Poroschenko zu seinem letzten Gefecht

Stimme Donbass

ru

Erklärung des russischen Außenministeriums:

Die von Poroschenko vorgenommenen Änderungen am Verfassungsentwurf stellen nur eine Imitation der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zur friedlichen Beilegung im Donbass durch Kiew dar, heißt es in einer Erklärung des russischen Außenministeriums, die auf dessen Webseite veröffentlicht ist.

Der kürzlich in der Obersten Rada eingebrachte Entwurf zur Verfassungsänderung wurde in dem Passus, der die Dezentralisierung betrifft, nicht nur ohne die Teilnahme der Vertreter von Lugansk und Donezk, sondern auch ohne die geringste Berücksichtigung der Interessen des Südostens der Ukraine vorbereitet. Dieses Dokument steht in keinem Zusammenhang mit den Minsker Vereinbarungen“, heißt es in der Erklärung.

Laut dem Außenministerium ist in den Minsker Vereinbarungen sehr deutlich dargelegt, dass dem Gebiet Donbass zeitweilige Sonderrechte zugebilligt werden müssen. Stattdessen wurde nur ein Passus „über eine spezifische örtliche Selbstverwaltung in einzelnen territorialen Einheiten der Gebiete Lugansk und Donezk“ eingefügt. 

Poroschenkos Korrekturen an der Verfassung widersprechen den Minsker Abkommen

IshchenkoRostislav3 (1)Im Interview Rostislaw Ischtschenko 17.07.2015   Übersetzt…

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